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Seit 2008 sind in Deutschland die Strompreise um etwa 50 % gestiegen, die Durchschnittseinkommen aber nur um etwa 25 %, die Renten und der ALG II-Regelsatz sogar nur um etwa 17 %. Gerade Geringverdiener und Rentner*innen sind daher besonders von Stromsperren betroffen. Energiearmut ist ein Phänomen, welches in Deutschland in den letzten Jahren immer häufiger beobachtet werden kann.

Laut Monitoringbericht 2018 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes wurde im Jahr 2017 bundesweit 343.865 Haushalten wegen Zahlungsrückständen der Zugang zu Strom zeitweise gesperrt (innerhalb und außerhalb von Grundversorgungsvertragsverhältnissen). Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber 2016 (+ rd. 14.000 Fälle).

In Schleswig-Holstein wurde in 12.424 Haushalten der Strom abgestellt.

Zudem gab es 2017 bundesweit in rd. 38.000 Fällen Sperrungen von Gas, was einen leichten Rückgang gegenüber 2016 bedeutet.

4,8 Millionen mal wurden Stromsperrungen angedroht, von denen ca. 1,1 Mio. in einen Unterbrechungsauftrag mündeten. Die relativ hohe Zahl der Unterbrechungsandrohungen zeigt, dass sehr viele Haushalte Zahlungsprobleme haben und sich in prekären Einkommensverhältnissen befinden.

Die Höhe der Forderung der Grundversorger an die Betroffenen zum Zeitpunkt der Androhung lagen im Durchschnitt bei 117 €.

Quelle: Bundesnetzagentur/Bundeskartellamt: Monitoringbericht 2018, S. 29, 263 ff. (Stromsperren),  S. 335 (Gassperren)

Monitoringbericht 2018

 

 

AG SBV: Politische Forderungen zur Bekämpfung und Vermeidung von Energiesperren, Aachen 2017

Die AG SBV stellt in dem Papier Kernforderungen auf, wie Energieschulden vermieden und Energiesperren verhindert werden können.

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Nationale Armutskonferenz: Vorschläge zur Überwindung von Stromsperren, Berlin 2018

Die Nationale Armutskonferenz (nak) kommt in ihren Vorschlägen zu folgendem Fazit:

"Stromschulden und Stromsperren sind in Deutschland ein großes Problem, kein Randphänomen. [...] Energieschulden als allgemeines gesellschaftliches Problem können nicht allein durch Hilfen vor Ort vermieden werden. Im Kontext einer sozialpolitischen Rahmensetzung ist es erforderlich, die bisherigen Aktivitäten der beteiligten Akteure durch strukturelle Veränderungen im Sozialrecht zu ergänzen. Der Sozialstaat muss als eine der möglichen politischen Maßnahmen im Rahmen der Daseinsvorsorge eine Versorgung dieser Haushalte mit Energie sicherstellen, die dem Kriterium der Menschenwürde entspricht. [...]

Des Weiteren sollten Lösungsansätze im Bereich der Energieschulden und Energiesperren im Einklang mit den klima- und energiepolitischen Zielvorgaben der Energiewende und CO2-Reduktion stehen. Eine Unterstützung von energiesparendem Verhalten und eine Steigerung der Energieeffizienz sind in allen Haushalten wichtig. Einkommensarme Haushalte brauchen spezifische und auf ihre Lebenslage bezogene Unterstützungsformen. Finanzielle Notlagen, fehlende Kenntnisse über energiesparendes Verhalten und das Fehlen energiesparender Geräte wirken beim Entstehen von Energieschulden zusammen. Lösungsansätze und Hilfen sind daraufhin zu prüfen, ob durch sie Anreize zur Energieeinsparung erhalten bleiben."

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Fachtag Energieschulden, 2018

Vorstellung Projekt "Stromspar-Check" - Von einer lokalen Initiative zu einer bundesweiten Bewegung mit europäischem Vorbildcharakter

Vorstellung Projekt "Zappenduster" - Ein innovatives Projekt aus Bremen, um Energie- und Wassersperren zu vermeiden

Position des Deutschen Caritasverbandes zur Bekämpfung von Energiearmut, Freiburg 2015

Eine ausreichende Grundversorgung mit Haushaltsenergie wie Strom, Gas und Heizenergie gehört zum Existenzminimum eines Menschen. Nur wenn sie gewährleistet ist, ist die Wohnung tatsächlich bewohnbar und auch die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft möglich. Ist die Grundversorgung nicht sichergestellt, droht eine sogenannte „Energiearmut“.

Der Deutsche Caritasverband hat zusammen mit dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und dem Bundesprojekt Stromspar-Check PLUS eine Studie erstellt, die die tatsächlichen Stromkosten von Grundsicherungsempfängern analysiert und den Anteilen für Strom in den Regelbedarfen der Grundsicherungsleistungen gegenübergestellt (siehe Übersicht). In der vorliegenden Position greift der Deutsche Caritasverband die Ergebnisse des empirischen Vergleichs auf und macht deutlich, welche Maßnahmen zur Bekämpfung von Energiearmut notwendig sind.

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Verbraucherzentrale NRW: Hartz IV: Das Geld reicht für die Stromrechnung nicht aus. Berechnungen zur Deckungslücke bei Haushaltsenergiekosten und dezentraler Warmwasserbereitung für Sozialleistungsbezieher, Düsseldorf 2018

Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bekommen zu wenig Geld für Strom. Dass die Lücke zwischen Bedarf und Pauschale noch größer ist, als bisherige Berechnungen vermuten lassen, betont nun das Projekt „NRW bekämpft Energiearmut“ der Verbraucherzentrale NRW. Die Verbraucherschützer fordern eine stärkere Orientierung der Sätze am tatsächlichen Bedarf der betroffenen Gruppen.

Derzeit sind von 416 Euro, die ein alleinstehender Leistungsempfänger erhält, 35,05 Euro für Stromkosten vorgesehen. Bei elektrischer Warmwasserbereitung werden 9,57 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Je nach zugrunde gelegten Stromkosten und -verbräuchen liegt die monatliche Unterdeckung bei einem Einpersonenhaushalt zwischen 8 Euro und 32 Euro. Bei Alleinerziehenden mit einem Kind sind es bis zu 52 Euro.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Dort findet sich auch ein Hintergrundpapier mit den entsprechenden Berechnungen.

Pressemitteilung

Verbraucherzentrale NRW: Gemeinsame Wege aus der Energiearmut. Erfahrungen und Erfolge aus NRW, Düsseldorf 2015

Im Landesmodellprojekt „NRW bekämpft Energiearmut“ beschäftigt sich die Verbraucherzentrale NRW seit 2012 mit diesem Problem. Nicht allein, sondern in enger Kooperation mit örtlichen Energieversorgern. Denn auch diese haben kein Interesse an aufwändigen Mahnverfahren und dauerhaft gesperrten Kunden. Und sie können, das zeigen die Erfahrungen, viel zur Lösung beitragen. Mit ihrer Preisgestaltung, mit ihrem Forderungsmanagement und ihrer Sperrpolitik, mit Flexibilität. Eine weitere wichtige Rolle spielen oft die Praktiken der Sozialleistungsträger. Und nicht zuletzt ist auch das Verhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher entscheidend.

Die vorliegende Veröffentlichung zeigt, dass Energiearmut ein komplexes strukturelles und keineswegs
rein individuelles Problem ist. Folgerichtig setzen die Überlegungen zu ihrer Bekämpfung an vielen Stellen an. Politik, Verwaltung und Unternehmen sind gleichermaßen gefordert, von Energiearmut betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher nicht im Dunkeln stehen zu lassen.

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Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung: Analyse der Unterbrechungen der Stromversorgung nach 19 Abs. 2 StromGVV, Mannheim 2016

Das Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) untersucht Ursachen für Stromsperren und die Wirksamkeit des gegenwärtigen Instrumentariums.

Die Untersuchung kommt u.a. zu dem Schluss, dass die Ursachen und Auftreten von Stromsperren nicht allein eine Frage des Einkommens sind. Häufig kommen vielmehr verschiedene Ursachen zusammen, wie zum Beispiel plötzliche und einschneidende Veränderungen im persönlichen Lebensumfeld.

Um Stromsprerren künftig besser zu verhindern, wird das BMWi nun in einem nächsten Schritt einen Dialogprozess mit Versorgern, Verbraucherverbänden und Sozialträgern initiieren, um die zahlreichen bestehenden Initiativen und Programme besser zu koordinieren und die Informationen für die Betroffenen besser zugänglich zu machen.

Studie

 

 

Kurzzusammenfassung

 

 

Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung: Ursachen von Stromsperren in Privathaushalten: Empirische Ergebnisse aus der Allgemeinen Sozialberatung, Mannheim 2017

Die jährlich von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Zahlen zu durchgeführten und angedrohten Stromsperren machen deutlich, dass es hier nicht nur um individuelles Verschulden einzelner Haushalte geht, sondern dass es sich um ein erhebliches strukturelles Problem auf dem Energiesektor handelt. Die Stromkosten sind seit vielen Jahren auf sehr hohem Niveau. Preissenkungen geben die Erzeuger nur unzureichend bis gar nicht an die Verbraucher weiter.

Besonders schwer ist das für die Bezieher*innen von Hartz IV oder Sozialhilfe, wie die Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und des Deutschen Caritasverbands zeigt. Die Kosten für Strom sind in den Regelleistungen viel zu niedrig angesetzt. Selbst wenn man den persönlichen Energieverbrauch auf ein niedriges Niveau absenkt, sind die Kosten nicht bedarfsgerecht berücksichtigt. Diesen Menschen fällt es besonders schwer, Rückstände auszugleichen, die Folgekosten einer Sperre zu stemmen und wieder an Strom zu gelangen. Die Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) fordert hier seit Jahren eine deutliche Nachbesserung.

Für die Untersuchung wurden Daten der Allgemeinen Sozialberatung der Caritas ausgewertet.

Zur Auswertung wurde ein Modell verwendet, das es erlaubt, sowohl allgemeine Einflüsse auf Sperrandrohungen und tatsächliche Sperren zu identifizieren als auch spe­ziell solche, die beim Übergang von der Androhung einer Stromsperre zur tatsächlichen Sperre eine Rolle spielen.

Es verwundert nicht, dass der Bezug von Grundsicherungsleistungen (Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe) sowohl die Wahrscheinlichkeit für die Androhung einer Stromsperre als auch für ihre tatsächliche Umsetzung signifikant erhöht. Beide Wahrscheinlichkeiten steigen auch mit der Anzahl der Kinder im Haushalt. Hingegen sinken sie, wenn die beratenen Klient*innen einen Migrationshintergrund haben. Besonders groß ist aber der Einfluss bestehender Schulden.

Betrachtet man den Übergang von einer Sperrandrohung zur tatsächlichen Sperre, zeigt sich, dass Alleinstehende und Menschen mit sehr schlechter Bildung (ohne Schulabschluss) eine deutlich höhere Wahrscheinlichkeit für eine Stromsperre aufweisen.

Zusammenfassende Ergebnisse und Studie

Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung: Zum Stromkonsum von Haushalten in Grundsicherung: Eine empirische Analyse für Deutschland, Mannheim 2015

Abstract: "In diesem Aufsatz werden der Stromkonsum und die Kosten, die den Haushalten in Grundsicherung in Deutschland daraus entstehen, untersucht. Dazu wird ein Datensatz ausgewertet, der mehr als 22.000 Haushalte mit Leistungsbezug nach SGB II und SGB XII in verschiedenen Haushaltszusammensetzungen umfasst. Die Ergebnisse der empirischen Analyse zeigen, dass die Haushaltszusammensetzung sowie die Art der Warmwasserbereitung erheblichen Einfluss auf die entstehenden Verbräuche und Kosten haben. Insbesondere die elektrische Warmwasserbereitung verursacht erhebliche zusätzliche Kosten, die vor allem in Familien oder bei Alleinerziehenden mit Kleinkindern mit den derzeitigen Mehrbedarfspauschalen nicht gedeckt werden können.

Es konnte nur eine schwache Nachfragereaktion der Haushalte auf Veränderungen des Strompreises nachgewiesen werden. Insgesamt zeigt sich, dass die veranschlagten Anteile für Strom in den Regelbedarfen nach SGB II und SGB XII im Durchschnitt nicht zur Begleichung der Stromkosten ausreichen. Dieses Problem verschärft sich insbesondere in Fällen, in denen Warmwasser mit Strom bereitet wird."

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momentum quartely. Zeitschrift für Sozialen Fortschritt: Prepaid-Stromzähler: Erfahrungen aus der NutzerInnen-Perspektive von Haushalten in Deutschland, Innsbruck 2018

Die Studie basiert auf einer wissenschaftlichen Befragung des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie von Haushalten mit Prepaidzählern in NRW.

Dabei zeigt sich, dass Prepaid-Systeme für Strom für die betroffenen Haushalte mit erheblichen Alltagsveränderungen verbunden sind. Vorteilhaft ist, dass die Haushalte trotz bestehender Stromschulden weiterhin mit Energie versorgt werden können, dass sie über eine bessere Kostenkontrolle verfügen und dass sie Stromsparpotenziale erschließen können. Zu den wesentlichen Nachteilen zählen die hohen Kosten, der Aufwand für das Aufladen des Guthabens und dass Versorgungsunterbrechungen dennoch stattfinden, jedoch nicht erfasst werden. Insgesamt ergab die Studie eine hohe Zufriedenheit der Haushalte mit Prepaidzähler, es besteht jedoch Regulierungsbedarf seitens des Gesetzgebers in Deutschland.

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Kleine Anfrage der LINKEN: Stromsperren und Maßnahmen zu deren Vermeidung, Berlin 2019

Die Kleine Anfrage der LINKEN zu Stromsperren und Maßnahmen zu deren Vermeidung und die Antwort der Bundesregeirung darauf.

Kleine Anfrage

 

 

Antwort BReg.

 

 

Problemanzeige des Deutschen Vereins zur Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie und des Mehrbedarfs bei dezentraler Warmwasserbereitung in Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe – Lösungsperspektiven, Berlin 2019

Viele Haushalte der Grundsicherung und Sozialhilfe sind durch hohe Stromkosten belastet. Es besteht die Gefahr von Überschuldung, Stromsperre und Wohnungsverlust. Der Deutsche Verein zeigt eine deutliche Unterdeckung im Bereich der Haushaltsenergie und des Mehrbedarfs bei zentraler Warmwasserbereitung auf und stellt eine alternative Möglichkeit zur Ableitung des Bedarfs dar.

Der Deutsche Verein wendet sich mit dem vorliegenden Papier an den Bund und die Länder. Ziel ist es, gesetzliche Änderungen der Bemessungen von Regelbedarf und Mehrbedarf Warmwasser zu erreichen.

Fazit: "Haushalte der Grundsicherung und Sozialhilfe haben ein erhöhtes Risiko, durch Stromkosten in Zahlungsrückstände zu geraten oder den Strom gesperrt zu bekommen. Im Jahr 2016 ist etwa 160.000 dieser Haushalte der Strom gesperrt worden. Sehr viel mehr Haushalte haben Schwierigkeiten, regelmäßig die Abschläge für den Stromverbrauch zu bezahlen oder eine Nachzahlung zu leisten. Die Leistungen zum Lebensunterhalt müssen einen nach Haushaltsgröße differenzierten durchschnittlichen Strombedarf decken und regionale Preisunterschiede berücksichtigen. Auf dieser Basis haben Haushalte der Grundsicherung und Sozialhilfe einen Anreiz, Stromverbrauch einzusparen, nicht einen Zwang, das zu erreichen, um Stromschulden und Stromsperren zu vermeiden. Das gilt ebenso und entsprechend für den Mehrbedarf bei dezentraler Warmwasserbereitung."

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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Übernahme von Mietschulden und Energiekostenrückständen im SGB II und SGB XII, Berlin 2015

Mit seinen Praxis-Empfehlungen will der Deutsche Verein die zuständigen Fachkräfte in den Jobcentern und Sozialämtern bzw. in kommunalen Fachstellen der Wohnungsnotfallhilfe dabei unterstützen, in der Einzelfallbearbeitung die einschlägige Anspruchsgrundlage zu finden und Ermessen bei der Gewährung von Hilfen zur Sicherung der Unterkunft sachgerecht auszuüben. Die Empfehlungen sollen den Blick der Fachkräfte für die Gesamtsituation der Leistungsberechtigten schärfen, damit prekäre Situationen frühzeitig erkannt werden. Den Leistungsträgern geben die Empfehlungen darüber hinaus fachliche Anregungen, um insbesondere präventiv tätig sein zu können.

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DIW: Haushaltsstrompreise: Tarifwechsel ermöglichen große Einsparungen, Berlin 2018

Fazit: "Die Analyse eines umfangreichen Datensatzes von über sechs Millionen Haushaltsstromtarifen für den Zeit­raum zwischen Januar 2007 und August 2014 zeigt, dass sich die Entwicklung der Einzelhandelsstrompreise je nach Anbieter und Tarif stark unterscheidet. Während die Grundversorgungstarife – dies sind die teuersten Tarife im Markt – im betrachteten Zeitraum um rund 50 Prozent gestiegen sind, sind die jeweils günstigsten Tarife im Markt weitgehend konstant geblieben.

Dem­nach hätte ein Wechsel vom Grundversorgungstarif zum jeweils günstigsten Stromlieferanten den Verbraucherin­ nen und Verbrauchern im betrachteten Zeitraum zuneh­mende Einsparungen ermöglicht: im Jahr 2014 betrug die Ersparnis bei einem mittleren Stromverbrauch im Durchschnitt rund 381 Euro pro Jahr."

 

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Koordinierungsstelle Schuldnerberatung in Schleswig-Holstein